AfD: Die Selbstgerechtigkeit der Medien und die Dummheit der Politik
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Manchmal muss man drastisch werden: Das politische und mediale Wehklagen über den Aufstieg der AfD bis hin zu bundesweiten Prognosen um 20 Prozent und ostdeutschen Prognosen über 30 Prozent ist nicht zu ertragen. Es ist das Ergebnis von schlechter Politik und schlechter Kommunikation. Wer über den AfD-Aufstieg jammert, sollte eigentlich […]
Denunziationsförderung ist keine „Demokratieförderung“!
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Wer es mit der liberalen Demokratie ernst nimmt, der muss sie verteidigen – aber ganz bestimmt nicht, indem er sie aus der Regierung heraus selbst untergräbt. Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist dafür ein schlimmes Beispiel. Schon die Bezeichnung ist eine Irreführung der Öffentlichkeit – so als würde man einen Wolf als […]
Streitbergers Gedanken 1/24
Ausgabe 1/KW06_Welschingen, den 07.02.2024 „Ich habe heute die Zeitung gelesen mein Freund“, so lautet die erste Zeile des Beatles Song „A Day in a Life“ Michael Streitberger, stellvertretender Landesvorsitzender Wir Bürger in Baden-Württemberg Friedrich-List-Str. 9 78234 […]
Ampelregierung zerstört die Landwirtschaft
Foto:pexels-jannis-knorr-2933243 SPD/Grüne und FDP machen die bäuerlichen Strukturen in Deutschland systematisch kaputt. Was ist passiert? Mit dem selbst gemachten 60 Milliarden-Loch im Bundeshaushalt versagt die Bundesregierung total. Kein Wunder, denn das Geld wird zum Fenster hinausgeworfen. Milliardenunterstützung für das Bürgergeld, über eine Million Flüchtlinge in 2023, Milliardengeschenke ins Ausland, z. B. Entwicklungsprojekte wie -insgesamt 1,5 […]
Die akademische Freiheit in Ehren, aber …
Von unserer Generalsekretärin Petra Winkler Wissenschaft soll frei sein, soll sich frei entfalten können. Das ist seit alters her ein hehres Prinzip, man denke nur an die sieben freien Künste im Mittelalter, die septem artes liberalis. Die Akademische Freiheit heutiger Ausprägung umfasst die Freiheit der Forschung, die Freiheit der Lehre, die Freiheit der Meinungsäußerung, den […]
Digital Services Act: Was ist eigentlich eine Desinformation?
Am 17. Februar 2024 tritt der gesamte Regelungsbereich des „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union vom 19.10.2022 in Kraft. Diese Verordnung gibt den Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Kommission weitgehende Eingriffsbefugnisse gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Hiermit sind erhebliche Gefahren für die Presse- und Meinungsfreiheit verbunden. Ziele, Inhalte und Einordnung der DSA Mit der DSA […]
Schluß mit Bevorzugungen!
Bild: pexels-andrea-piacquadio-3823487 Schluß mit der Bevorzugung von Beamten bei der Pension oder Rente! Aktuelles Beispiel: Für Beamte gilt eine garantierte Mindestpension nach 5 Jahren Arbeit in Höhe von 1866 €/ Monat. Ein Internetbeitrag von Rentenberater und Rechtsanwälten von rentenbescheid24.de bringt es an die Öffentlichkeit: Beamte erhalten nach Eintritt in den Ruhestand oder bei Dienstunfähigkeit eine Pension. […]
Politischer Stammtisch am 17.01.24
Foto: pexels-elevate-1267321.jpg Liebe Mitglieder und Freunde von Wir Bürger. unser Mitglied Roland Dreizler hat einen Stammtisch im Hotel Hirt in Deißlingen organisiert. Wir laden daher gerne zu einem Gedankenaustausch und zu Gesprächen ein. Der Stammtisch findet am Mittwoch, den 17.01.2024 um 19:00 Uhr im Restaurant des Hotel Hirt, Oberhofstrasse 5, 78652 Deißlingen statt. Anmeldungen bis […]
Die doppelte Staatsbürgerschaft als Regelfall
Wie die Ampelregierung durch die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts Demokratiefeinde stärkt und Deutschland schwächt Derzeitiger Rechtszustand: Im Regelfall keine doppelte Staatsbürgerschaft Der Gesetzentwurf der Ampelregierung zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts befasst seit dem 30. November 2023 den Bundestag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte zu dem Gesetzentwurf, dieser mache Deutschland stärker, moderner und international wettbewerbsfähiger. Bestandteil des […]
Was zu tun ist
Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Deutschland befindet sich im selbstverschuldeten Niedergang. Erst haben wir die CDU/CSU unter Führung von Angela Merkel (unter tatkräftiger Mitwirkung mal der SPD, dann der FDP und erneut wiederum zweimal der SPD) 16 Jahre lang gewähren lassen. Jetzt haben wir mit der sogenannten Ampel aus SPD, FDP und Grünen den Tiefpunkt […]
