Im Bild v.li.n.re.: Steffen Große, Vorsitzender Bündnis Deutschland, Petra Winkler, Generalsekretärin Wir Bürger, Jürgen Joost, Bundesvorsitzender Wir Bürger, im Hintergrund Michael Streitberger und Frank Walter, stellv. Bundesvorsitzende Wir Bürger.
Einstimmiger Beschluss zur Verschmelzung mit BÜNDNIS DEUTSCHLAND
Berlin, 26.05.2024 – Der Bundesparteitag von WIR BÜRGER (vormals Liberal-Konservative Reformer / LKR) hat am Samstag in Kassel einstimmig der Verschmelzung mit der Partei BÜNDNIS DEUTSCHLAND zugestimmt. Am kommenden Wochenende steht dazu ein Sonderparteitag von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in Frankfurt an. Nach positiven Parteitagsvoten sind noch Urabstimmungen der Mitglieder erforderlich.
Liberal-konservative Kräfte bündeln
Der Bundesvorsitzende von WIR BÜRGER, Jürgen Joost, hatte die Mitglieder auf dem Parteitag und zuvor schon in Regionalkonferenzen auf die Verschmelzung eingeschworen: „Es ist höchste Zeit, die Kräfte im liberal-konservativen Spektrum zusammenzuführen und zu bündeln. Alles andere nutzt ausschließlich den abgewirtschafteten Traditionsparteien und der völkisch-nationalistischen Chaostruppe AfD.“
Bürgerliche Mehrheiten ohne roten oder grünen Einfluss seien nur ein neues bürgerliche Angebot an die Wähler denkbar. Dazu sei die Vereinigung beider Parteien das starke und notwendige Signal. Auch auf europäischer Ebene, so Jürgen Joost, der dem Vorstand der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) angehört, begrüße man das Zusammenwachsen beider Parteien ausdrücklich. Es gehe darum, auch in Deutschland eine starke konservative Kraft zu entwickeln, die schmerzlich vermisst werde.
Steffen Große sieht WIR BÜRGER als idealen Partner
Der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS DEUTSCHLAND, Steffen Große bezeichnete in einem Grußwort die beabsichtigte Verschmelzung beider Parteien als die Verbindung zweier sich ideal ergänzender Partner. Es handele sich um ein starkes Signal für das Zusammenführen des freiheitlich-konservativen Lagers.
Parteiprogramm von WIR BÜRGER als Grundlage
In dem Verschmelzungsvertrag wird u.a. festgelegt, dass das Parteiprogramm von WIR BÜRGER die programmatische Grundlage der zu BÜNDNIS DEUTSCHLAND verschmolzenen gemeinsamen Partei sein soll. Sowohl die Programmkommission als auch die Satzungskommission sollen bis zur Verschmelzung paritätisch besetzt werden. Wichtig sei auch, dass gleich zu Beginn der Verhandlungen Einigkeit über die strategische Positionierung im Parteienspektrum erzielt worden sei, die als Anlage zum Vertrag hinterlegt sei. Jürgen Joost: „Unser Programm ist nicht mehr und nicht weniger als der Masterplan für den Wiederaufstieg Deutschlands nach Jahren des Niedergangs. Im Vergleich dazu ist das neue Grundsatzprogramm der CDU eine Mischung aus Wischi und Waschi.”
