Arbeiten gehen? Bald gibt es doch Bürgergeld …
Eigentlich müsste es sich lohnen, morgens aufzustehen und arbeiten zu gehen. Eigentlich. De facto arbeitet die Koalition daran, für Bürger mit kleinem Einkommen das Nicht-Arbeiten attraktiv zu machen. Mit dem Bürgergeld lohnt sich das Arbeitengehen kaum noch, vor allem als Facharbeiter mit Frau und zwei Kindern stellt sich jemand bald die Frage, ob er seinen […]
Entlastungspaket ist eine Mogelpackung
Das 65-Milliarden Krawallpaket – die nächste Scholz-Bazooka, die nach hinten losgehen wird 65 Milliarden sollen also jetzt als Wohltaten zur „Entlastung“ für die explodierenden Energiepreise unters Volk gebracht werden. Ein großer Wurf? Mitnichten. Es ist das übliche Stückwerk der Ampel, oder besser Rot-Grün mit gelbem Wurmfortsatz, in einer endlosen Nachtsitzung schlaftrunken zusammengestümpert. Sozialistisches Stückwerk Einmalzahlungen […]
LKR gegen Gas-Umlage
Liberal-Konservative Reformer gegen Gasumlage: „Bundesregierung mit Aufgabe überfordert“ Berlin, 16.08.2022 – Der Bundesvorstand der Liberal-Konservativen Reformer lehnt die von der Bundesregierung angekündigte Gasumlage als unangemessen und ungerecht ab. Die Verbraucher müssen entlastet statt zusätzlich durch staatliche Maßnahmen belastet werden. Endverbraucher haben in der Regel keine Wahl, ob sie z.B. mit Gas oder Fernwärme heizen. Der […]
Der ÖR-Sumpf, den wir alle bezahlen (müssen)
Der öffentlich-rechtliche Sumpf, den wir alle bezahlen (müssen): Die Causa Schlesinger Das Dauerthema öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist mal wieder in den Schlagzeilen. Zu Recht. Der Fall der bisherigen ARD-Vorsitzenden und Intendantin von Radio Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, hat wieder mal alles an die Oberfläche gekehrt, was einen gegen dieses überkommenen System mit Recht aufbegehren lässt. Wir […]
78 % für längere Laufzeit und sogar 41 % für neue Kernkraftwerke*
Schluss mit grüner Gedankenvernebelung: 78 % sind für längere Laufzeit der Atomkraftwerke, 41 % der Bundesbürger sogar für neue Kernkraftwerke* Als einzige Partei haben die Liberal-Konservativen Reformer bereits vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die Forschung und Entwicklung neuer Kernkraftwerke gefordert, weil nur so nachhaltige Versorgungssicherheit und Klimaschutz überhaupt zu erreichen sind. Intelligente Politik […]
Infektionsschutzgesetz: Volldampf voraus ins Corona-Chaos
Die Minister Lauterbach und Buschmann sind sich über die ab dem Herbst geltenden neuen Corona-Maßnahmen einig geworden. Wie schön. Aber ob diese Einigung, die vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten soll, auch alltagstauglich ist? Punkt 1: Wie lange gilt die Impfung? Jetzt soll jemand als frisch geimpft gelten, wenn der Impftermin nicht länger als drei […]
TPI – ein neues EZB-Instrument für verbotene Staatsfinanzierung
In der vergangenen Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins angehoben. Von 0 auf 0,5 %. Das klingt angesichts der Inflation von derzeit 8,6% zunächst einmal vernünftig. Denn die EZB ist, lässt man den nicht-monetären Effekt des russischen Kriegs gegen die Ukraine außen vor, mit ihrer exzessiven Geldmengenpolitik maßgeblich für die Inflation verantwortlich. Diese […]
Photovoltaik auf dem Haus?
Hier einige Anmerkungen von Roland Dreizler aus dem Landesverband Baden-Württemberg: Die Photovoltaik wird als wichtiger Bestandteil der Erneuerbaren Energien (EE) von Bund und Ländern für die Erreichung des Klimazieles von 80 % Anteil bis 2040 stark forciert. So besteht in Baden-Württemberg seit dem 1. Mai 2022 die Photovoltaik-Pflicht für neue Wohngebäude, ab Januar 2023 greift die PV-Pflicht […]
Ersparnisse von heute in 10 Jahren nur noch die Hälfte wert – „Danke“, EZB!
Die Inflation verteuert nicht nur die Lebenshaltung dramatisch, sie frisst auch unsere Ersparnisse auf. Ein Sparer, der heute 10.000 € angespart hat und diese jetzt nicht gleich ausgibt, sondern als Reserve für später beibehalten will, wird sich in zehn Jahren (oder auch schon früher) die Augen reiben, wenn er dann feststellen muss, dass er mit […]
Ukraine ist nicht Jugoslawien
Putin und seine Anhänger verweisen jetzt im Krieg gegen die Ukraine gern auf das Eingreifen der NATO 1999 im ehemaligen Jugoslawien. Das ist eines der typischen Beispiele, wie Putin ein Ereignis aus der Vergangenheit nimmt und es so verdreht und verzerrt, bis es als Begründung für sein rechtswidriges Handeln herhalten kann. Das Eingreifen der NATO […]
