Der geschrumpfte Herr Pistorius
„Der Berg kreißte und gebar eine Maus“. Der römische Dichter Horaz hat in seinem überlieferten Zitat „Parturient montes, nascetur ridiculus mus“ der Maus noch das Adjektiv „lächerlich“ hinzugefügt. Auf diesen Nenner darf man getrost die Ankündigung des sozialdemokratischen Verteidigungsministers Boris Pistorius zum Thema Wehrpflicht bringen: Es sollen „Erfassungsbögen“ an junge Männer und Frauen versendet werden, […]
Die Wähler wollen etwas Neues? Dann her mit einer Hürde!
Kommentar der Generalsekretärin Petra Winkler Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis zur Europawahl mit ganzen 13,9 Prozent fällt dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in seiner Existenzangst als erstes ein, dass man auch bei der Europawahl eine Sperrklausel einführen solle. Politische Wettbewerber mit formalen Mitteln auszuschließen, ist bekanntlich eine bewährte Methode der Traditionsparteien. Die Rechtfertigung für die 5-Prozent-Sperrklausel […]
Viva la libertad, carajo!
Impressionen aus Madrid von Jürgen Joost, Vorstandsmitglied der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) Am 18. Mai hatte ich die Gelegenheit, in Madrid eine Kundgebung der spanischen Partei VOX zu besuchen, auf der auch der argentinische Präsident Javier Milei gesprochen hat. Hier ein paar Eindrücke und notwendige Einordnungen: Volksfeststimmung in Madrid Südeuropäische Parteiveranstaltungen sind mit deutschen […]
Kreisverband gegründet
Balingen. Die Liberal-Konservativen Reformer wurden 2015 unter dem Namen ALFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) gegründet. Erste Achtungserfolge wurden bei Landtagswahlen nach der Gründung erzielt. Seit 2020 hat der Landeverband der Partei seinen Sitz in Engen-Welschingen und befasst sich mit dem Aufbau von Regional- und Kreisverbänden. Die LKR tritt mit ihren Grundsätzen „Freiheit. Werte. Zukunft!“ […]
Politiker in Richterrobe? Nein Danke!
Die politischen Parteien haben entscheidenden Einfluss auf die Ernennung von Richtern der Landesverfassungsgerichte und der Bundesgerichte. Sie versuchen auf Kosten des Eignungs- und Leistungsprinzips, ihnen genehme Kandidaten mit einflussreichen Richterämtern zu versehen. Um Schaden von unserem Rechtsstaat abzuwenden, muss der Einfluss der Parteien auf die Ernennung von Richtern entschieden zurückgedrängt werden. Die 16 Richter des […]
Gegen die geplante Impfpflicht
Um es im Vorfeld klarzustellen: wir sind keine ImpfGEGNER! Viele Mitglieder in der LKR sind doppelt und dreifach geimpft. Aber dennoch sprechen wir uns dagegen aus, für die noch nicht geimpften Bürger des Landes eine ImpfPFLICHT einzuführen und die erwachsene Bevölkerung zur Impfung zu ZWINGEN! Anlässlich der Parlamentsdebatte in dieser Woche hat der Bundesvorstand der […]
Adieu, Stabilität? Zum Rücktritt von Jens Weidmann
Jens Weidmann, der Präsident der Deutschen Bundesbank, hat seinen Rücktritt angekündigt – für Deutschland ist das keine guten Nachricht, denn: „Jens Weidmann ist einer der letzten Warner gewesen, der innerhalb des EZB-Rates für Preisstabilität und einen harten Euro eingetreten ist”, so LKR-Vorsitzender Jürgen Joost. Deutschlands Stimme zählt zwar nur ebenso viel wie die Stimme von […]
Wahlkampf-Abschlussveranstaltung
Wahlkampf-Abschlussveranstaltung Wir laden Sie zu unserer Abschlussveranstaltung am Freitag, 24. September, ab 15 Uhr.vor dem Brandenburger Tor in Berlin Sie finden uns auf dem Pariser Platz, auf der anderen Seite des Tores hüpft „FridaysForFuture“.
Live-Stream zu Frauenrechten im Islam
Montag, 13. September, 20:00 Uhr Thema: Zwischen Emanzipation und Tradition: Frauenrechte im Islam Unter „LKR hautnah“ erleben Sie unseren Live-Stream, dieses Mal mit Seyran Ates und Ahmet Dener. Seyran Ates ist eine deutsche Rechtsanwältin, Autorin und Frauenrechtlerin türkischer und kurdischer Abstammung. Sie ist Initiatorin und Mitbegründerin der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin. Ahmet Dener ist Wirtschaftsexperte und […]
Zwischenbilanz zur Corona-Politik
„Missbrauch des Corona-Chaos für eiskalt exekutierte Tabubrüche“ Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) haben der Bundes- sowie den Landesregierungen vorgeworfen, in der Corona-Pandemie „zunächst zu spät und dann maßlos gehandelt zu haben“. Schwerer Schaden durch „profilierungssüchtige Politiker“ In einem sieben Seiten umfassenden, vom Bundesvorsitzenden Jürgen Joost vorgestellten Positionspapier mit dem Titel „Corona-Politik – die Abrechnung“ greift der LKR-Bundesvorstand […]
